Impressumspflicht auf XING

Das LG München I hat mit Urteil vom 03.06.2014 – 33 O 4149/14 entschieden, dass ein Rechtsanwalt auf XING grundsätzlich ein Impressum vorzuhalten habe, da es sich um eine geschäftsmäßige Nutzung handele.

Zweifelhaft sei jedoch für das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs wegen Wettbewerbsrechtsverletzung die wettbewerbsbezogene Relevanz. Begründet hat das LG München I dies damit, dass XING vornehmlich zur  Begründung von Kontakten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und nicht zum Aufbau von Geschäftskontakten vorgesehen sei.

Kommentar:

Ob diese Ansicht auch von anderen Gerichten geteilt werden wird, bleibt abzuwarten. Meiner Meinung nach werden sehr wohl auch geschäftliche Kontakte über das Netzwerk begründet, so dass diese Argumentation jedenfalls angreifbar erscheint.

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