Markenrechtsverletzung wegen Parodie

Der BGH hat mit Urteil vom 02.04.2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel, entschieden, dass die Wort-Bildmarke, die aus dem Schriftzug „PUDEL“ und dem Umriss eines springenden Pudel besteht, die Markenrechte der Firma Puma an ihrer Wort-Bildmarke trotz der unübersehbaren Unterschiede verletzt, da der Verwender der Wort-Bildmarke „PUDEL“ die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke PUMA ausnutze i. S. des § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG. Dies ergebe sich daraus, dass er von der Bekanntheit der Marke PUMA aufgrund der Ähnlichkeit seiner Marke profitiere.

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